Der Russischer Botschaftler in Georgien Vjatscheslav Kovalenko

Am 18. Januar hat der russische Präsident Vladimir Putin seine Entscheidung über die Rückkehr des russischen Botschafters in Georgien Vjatscheslav Kovalenko verkündet. Weiter erwarte man eine baldige Wiederherstellung des Post- und Transportverkehrs zwischen den beiden Ländern.  Kreml hat den Entschluss über Aufhebung der Sanktionen gegen das Regime Michael Saakashvili gefasst, nachdem es klar wurde, das diese keine gehoffte Wirkung hatten, im Gegenteil verringerten sie die Abhängigkeit Georgiens von Russland.

Die Aufhebung einer der spektakulärsten Sanktionen gegen Georgien hat Präsident Putin gestern bekannt gegeben. Er lud in Kreml den Botschafter in Tiflis Vjatscheslav Kovalenko ein, der im Oktober letzten Jahres, während des Höhepunkts der russisch-georgischen Krise seine Dienststelle verlassen hatte. Nach Angaben des Präsidenten möchte er die Schritte einleiten, die zu Normalisierung der Beziehungen mit Georgien führen werden. Der erste von denen sei das Comeback des russischen Botschafters in Georgien.

Vjatscheslav Kovalenko wusste bereits vor seinem Erscheinen in Kreml Bescheid, dass man ihn wieder nach Tiflis schicken wolle. Ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums  hatte gestern gegenüber der Medien eingeräumt, dass die Gerüchte über die Rückkehr des Botschafters schon lange verbreitet waren. Die unmittelbare Entscheidung wurde aber nicht im Außenministerium, sondern im Amt des Präsidenten getroffen. Aus diesem Grund sei das Datum der Entsendung des Botschafters gestern noch nicht bekannt gewesen.

Vor der Entsendung des Botschafters hat Vladimir Putin  daran erinnert, in welches Land er zurückkehren muss. „ In einem Land, das mit Russland  jahrhundertlange gute nachbarschaftliche und freundschaftliche Beziehungen pflegte und sogar gemeinsames Schicksal in der Geschichte getragen hat. Leider sind wir in den letzten Jahren in unseren Beziehungen auf bekannte Probleme gestoßen“ - bemerkte vieldeutig der russische Präsident. Weshalb man diese Probleme nun totschweigen wolle, das hat Putin nicht erklärt, er betonte lediglich, dass „der erste wichtige Schritt  im Dezember gemacht wurde, indem man eine Vereinbarung über die russische Gaslieferung in Georgien unterzeichnet hatte. Wichtig ist, dass diese Lieferungen im Rahmen der marktwirtschaftlichen Prinzipien verwirklicht werden.“

Der eigentliche Entschluss, auf antigeorgische Sanktionen zu verzichten, wurde in Moskau bereits letzte Woche gefasst. So hat letzten Samstag in Novo-Ogarev die Sitzung des Sicherheitsrates stattgefunden, die den russisch-georgischen Beziehungen gewidmet war. In der Sitzung wurden die Folgen der im Oktober des letzten Jahres eingeführter Sanktionen gegen das Regime von Michael Saakashvili analysiert. Es ist schwer zu sagen, mit welchen Angaben die Teilnehmer operiert haben, aber die öffentlich zugängliche Statistik bezeugt, dass die Lage in Georgien nicht so katastrophal ist, wie Moskau erwartet hat. Russische Blockade hat wenig Wirkung auf georgische Wirtschaft gezeigt. So betrug das Wirtschaftswachstum 2006 in Georgien 8%. Die russischen Sanktionen könnten dazu führen, dass diese Zahl 2007 auf 6-7% sinkt und Außenhandelsdefizit des Landes auf 250-300 Mio. US-Dollar ansteigt (siehe exemplarisch dazu: http://www.civil.ge). Die Analytiker vermuten aber, dass diese Verluste durch ausländische Hilfe kompensiert werden könnten. Außerdem ist es der georgischen Regierung gelungen, die Inflation auf 10% zu senken. Im kommenden Jahr prognostiziert man sogar den Rückgang bis auf 6%. Kakha Bendukidze, der georgische Reformminister erklärte, der Verlust Georgiens sei 1-bis1,5 % des Bruttosozialprodukts bzw. 150 Mio., dies sei nicht viel.

.Auf diese Weise ist die Rechnung Kremls, durch Sanktionen den Untergang der Regierung Michael Saakashvili herbeizuführen, nicht aufgegangen. Im Gegenteil, die Blockade hat russischen Einfluss auf Georgien verringert. Gescheitert ist vor allem ein Element der russischen Strategie - Energie-Hebel. Nachdem de Präsident Aserbaidschans Ilcham Aliev den Georgiern sein Gas versprochen hat und die Türkei einverstanden war, konnte der Russische Monopolist Gasprom nur minimalen Anteil an Gas für den geforderten Preis von 235 US-Dollar/ 1000 Kubikmeter verkaufen. Die Blockade hat georgische Wirtschaft sogar noch angekurbelt: Georgische Unternehmen erschlossen neue Absatzmärkte, und die Wirtschaftliche Verflechtungen mit der Türkei Iran und Aserbaidschan sind so verfestigt, wie nie zuvor.  
Auf anderer Seite hat das antigeorgische Unternehmen zum Imageverlust Russlands geführt, wie in Georgien so auch im Westen. Die pro-russischen  Politiker in Georgien waren diskreditiert und die Zustimmung der Bevölkerung zum NATO-Beitritt ist größer geworden.
In Anbetracht dieser Entwicklung sind die Strategen im Kreml offenbar zur Erkenntnis gekommen, dass man die Lage nur durch Verzicht auf Sanktionen retten könnte.

Am 18. Januar hat der russische Außenminister Sergei Lavrov seinen georgischen Amtskollegen Gela Bejuashvili  angerufen und ihm die Rückkehr des russischen Botschafters mitgeteilt. "Georgische Seite begrüßt diese Entscheidung der russischen Regierung“ - so der offizielle Tbilissi. Die Minister „haben auch über die Wege und Lösungen der problematischen Fragen gesprochen, sie haben die Notwendigkeit der Verbesserung der Beziehungen betont und bekräftigten, dass man weiterhin im Kontakt bleiben will.“

Die georgischen Politiker haben sich sehr über diese Nachricht aus Moskau gefreut. Der Rückkehr des russischen Botschafters ist ein großer Sieg für Georgien“ - erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für europäische Integration David Bakradze - „wir haben gewonnen, weil georgisches Volk entschlossen und vereint war. Wenn wir weiterhin so vereint bleiben, dann werden jegliche Versuche der Erpressung, der Sabotage und des Drucks von russischer Seite gleiches Fiasko erleben, wie diese Geschichte des pompösen Rückrufs des russischen Botschafters und sein Comeback in Tiflis. Dabei hat Georgien bei keiner für uns prinzipiellen Frage zurückgeweicht.“

Es wird erwartet, dass mit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen auch weitere Zugeständnisse an Tbilissi folgen werden. So können in Kürze Post- und Transportwege wieder freigegeben werden. Die Abgeordneten der russischen Duma(Parlament) haben sich seit gestern offen für Aufhebung dieser Sanktionen geäußert. So erklärte der Abgeordnete Leonid Sludzkoj:„ die einfachen Bürger dürfen nicht die Geisel der politischen Spiele werden.“

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Allgemein kann dieser Schritt als erstes positives Signal verstanden werden, dem die weiteren folgen sollten. Aber es ist noch abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird, denn es könnte wieder einmal ein taktischer Rückzug russischer Seite sein als eine gezwungene Maßnahme (wie es manche georgische Politiker voreilig verkünden) in diesem politischen Spiel, in dem man noch lange über keinen Sieger oder Verlierer sprechen kann.

© EC-B.com | 23.01.2007, Essen | Koba KUPRASHVILI
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